Ortsrecht der Stadt Bendorf Satzungen und Ordnungen

Der Stadtrat der Stadt Bendorf ist durch bundes- und landesgesetzliche Bestimmungen befugt oder sogar verpflichtet, Satzungen und Ordnungen zu erlassen, welche die Durchführung der gesetzlichen Bestimmungen vor Ort ermöglichen.

Die aktuell gültigen Satzungen und Ordnungen finden Sie unter den Links der folgenden Auflistung:


Aus dem Bereich "Zentrale Verwaltung" (Fachbereich 1)

 

Aus dem Bereich "Finanzen" (Fachbereich 2)

  • Satzung über die Erhebung von Hundesteuern
  • Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer

 

Aus dem Bereich "Ordnung und Soziales" (Fachbereich 3)

 

Aus dem Bereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Kultur (Fachbereich 4)

  • Benutzungsordnung für die Passage "em flegge"
  • Gebührenordnung Parkuhren/ Parkscheinautomaten
  • Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen für öffentliche Verkehrsanlagen
  • Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
  • Friedhofssatzung
  • Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze
  • Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
  • Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt Bendorf" vom 08. Oktober 2009
  • Satzung über die Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Bendorf“ vom 31. Januar 2017
  • Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Bendorf“ vom 15. Januar 2019
  • Satzung über die Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt Bendorf"
  • Satzung über die Festlegung, Zuteilung, Änderung, Beschaffung und Anbringung von Hausnummern
  • Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen
  • Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen
  • Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c Baugesetzbuch
  • Satzung der Jagdgenossenschaft
  • Erhaltungssatzung "Sayner Hütte"
  • Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Herstellung der Immissionsschutzanlage "Stromberg Süd, Teil II"
  • Satzung des Bebauungsplanes „Sondergebiet-Pferdehaltung“
  • Verleihungsordnung, Kulturpreis der Stadt Bendorf
  • Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke des Rheinischen Eisenkunstguss-Museums
  • Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10 des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
  • Satzung zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Bendorf/Rhein 

 

Aus dem Bereich "Stadtwerke" (Fachbereich 5)

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