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Beschlüsse des Stadtrates

Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und die bekannt zu gebenden Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen finden Sie ab dem 01. Juli 2017 in unserem Bürgerinformationssystem.

Die seit dem 01.07.2016 nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung geforderte Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung finden Sie unter der jeweiligen Sitzung im Bereich "Dokumente".


Beschlüsse aus den Stadtratssitzungen des Jahres 2016

Beschlüsse der Sitzung vom 26.01.2016


Beschlüsse der Sitzung vom 15.03.2016


Beschlüsse der Sitzung vom 03.05.2016

Aufgrund einer Änderung der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung (GemO) erfolgt ab dem 01.07.2016 auch die Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung, sofern gesetzliche Bestimmungen, Gründe des Gemeinwohls oder schutzwürdige Interessen Einzelner nicht dagegen stehen (§ 35 Absatz 1 Satz 3 GemO). Beschlüsse dieser Art, die bereits im öffentlichen Teil der jeweiligen Sitzung bekannt gegeben wurden, werden kein zweites Mal bekannt gegeben. Die Sachlagen, die Beratungsinhalte und das Abstimmungsverhalten der Gremienmitglieder zu diesen Punkten bleiben nicht öffentlich.

Beschlüsse der Öffentlichen Sitzung vom 05.07.2016
Beschlüsse der Nichtöffentlichen Sitzung vom 05.07.2016
Beschlüsse der Sitzung vom 13.09.2016
Beschlüsse der Sitzung vom 29.11.2016
Beschlüsse der Nichtöffentlichen Sitzung vom 29.11.2016





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